Während der diesjährigen Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) steht die ganze Welt der Verbreitung des neuartigen Coronavirus gegenüber. Es gibt mehr instabile Faktoren. Angesichts dieser besonderen Umstände wird im Mittelpunkt der diesjährigen NVK- und PKKCV-Jahrestagungen zweifellos stehen, wie China die geplanten Aufgaben der sozioökonomischen Entwicklung terminmäßig abschließen kann.
Dank der Planung und Entscheidung der chinesischen Regierungspartei sind die Aufgaben zur Beseitigung absoluter Armut fast vollständig erfüllt worden. Die unter der Armutsgrenze lebende Bevölkerung ist von 98,99 Millionen Ende 2012 auf 5,51 Millionen Ende 2019 gesunken. Die Armutsinzidenzrate ist von 10,2 Prozent auf 0,6 Prozent zurückgegangen. Regionale Gesamtarmut ist im Wesentlichen überwunden worden. Am 17. Mai haben sich 344 arme Kreise, die die Armutsbeseitigung verwirklichen sollten, von Armut befreit. In den restlichen 52 armen Kreisen setzt die chinesische Zentralregierung 30,8 Milliarden Yuan RMB ein, um sie innerhalb des laufenden Jahres umfassend von Armut zu befreien.
Der unerwartete Ausbruch der COVID-19-Pandemie verhindert Chinas Erfüllung der sozioökonomischen Entwicklungsziele 2020 nicht. Dank der starken Entschlossenheit, tatsächlichen Maßnahmen und den zunehmenden neuen Impulsen hat China die Zuversicht, Bedingungen und Fähigkeiten, die diesjährigen sozioökonomischen Entwicklungsziele terminmäßig zu erreichen.
Die Regierungspartei Chinas hat die Armenhilfe gemäß den Prinzipien „Menschen in den Mittelpunkt stellen“ und „das Volk geht über alles” nach wie vor in den Vordergrund der Staatsverwaltung gestellt. Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat der chinesische Spitzenpolitiker Xi Jinping unter eigener Planung und Aufsicht mehrere wichtige Äußerungen gemacht, die der umfassenden Armutsbeseitigung eine klare Orientierung gegeben haben und Methoden angeboten. Er hat zudem eingehend große äußerst arme Gebiete im ganzen Land besucht und mehr als 20 arme Dörfer inspiziert. Damit hat er „die größten Bemühungen“ für die Armenhilfe unternommen.
Während der COVID-19-Epidemie ist die Sicherung der Beschäftigung armer Bürger zu einem wichtigen Punkt in der chinesischen Armenhilfe geworden. Durch die politischen Maßnahmen der chinesischen Regierung hat die aktuelle Zahl der armen Wanderarbeiter 95,4 Prozent der Zahl von 2019 erreicht. Darüber hinaus fördern Chinas Regierungen auf allen Ebenen aktiv die Beschäftigung vor Ort und bieten mehr Arbeitsplätze zur Linderung von Armut.
Darüber hinaus ist die Armenhilfe durch Konsum zu einem neuen Highlight und Modell der Armenhilfe geworden. Auf Basis der boomenden E-Commerce- und Logistikbranche in China nutzen viele chinesische Bauern während der Epidemie Online-Verkauf, um ihren Absatz zu steigern und die durch die Epidemie verursachten Verluste zu minimieren.
Chinas Erfolge bei der Armenhilfe haben weltweit Aufmerksamkeit erregt. Angaben der Weltbank zufolge beträgt Chinas Beitrag zur weltweiten Armutsbekämpfung mehr als 70 Prozent. Adhere Cavince, kenianischer Experte für internationale Fragen, sagte, Chinas Erfolg bei der Armenhilfe sei eine „in der Menschheitsgeschichte nie dagewesene Meisterleistung". Kerry Brown, Direktor des China Research Institute am King‘s College London, erklärte, China werde sein ehrgeiziges Ziel, Armut zu überwinden, bald verwirklichen. In diesem Prozess würden China und die Welt zusammenarbeiten, um eine nachhaltige, faire und integrative Gesellschaft mit gegenseitigem Nutzen zu schaffen.
Volker Tschapke, Ehrenpräsident der Preußischen Gesellschaft in Berlin, sagte vor kurzem, Chinas Ziel, die Armut zu überwinden und eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in allen Bereichen aufzubauen, werde nicht von der COVID-19-Epidemie beeinträchtigt. Wenn man in die Zukunft blicke, sei der Ausbruch der Epidemie nur eine Episode in Chinas starkem Entwicklungsprozess.
Wie Tschapke sagte, wird sich Chinas Entwicklungsprozess aufgrund der kurzfristigen Auswirkungen der Epidemie nicht ändern. Während der diesjährigen Tagungen werden die NVK-Abgeordneten und die PKKCV-Mitglieder wie in den vergangenen Jahren über die Angelegenheiten Chinas beraten, Vorschläge und Anregungen für die rechtzeitige Verwirklichung der gesetzten Entwicklungsziele machen und die „Beseitigung von absoluter Armut" zu einem neuen Ausgangspunkt für den weiteren einheitlichen Kampf des chinesischen Volkes machen.
