Auf einer Sitzung des Staatsrates unter Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang am Mittwoch wurde erklärt, dass die Art und Weise, wie Regierungsbeamte Kommentare und Vorschläge einholen, angesichts der besonderen Umstände innovativ sein muss.
Durch die Nutzung von Videoschaltungen, Telefongesprächen und dem Internet sollen die Regierungsbeamte vor allem die Erwartungen der Marktteilnehmer und Menschen hören, heißt es in einer Erklärung, die nach dem Treffen am Mittwoch veröffentlicht wurde.
Der Nationale Volkskongress, das oberste Gesetzgebungsorgan, wird voraussichtlich am 22. Mai seine jährliche Tagung eröffnen, während das Nationale Komitee der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, das als oberstes politisches Beratungsgremium fungiert, seine jährliche Tagung am 21. Mai beginnen wird. Wegen der COVID-19-Pandemie mussten die Tagungen um zwei Monate verschoben werden.
Angesichts der äußerst schwierigen und komplexen Situation in diesem Jahr sei es unerlässlich, noch mehr Weisheit und Stärke der nationalen Gesetzgeber und politischen Berater zu bündeln, um die Arbeit der Regierung zu verbessern, heißt es in der Erklärung. Darin wird auch gefordert, die Vorschläge in politische Maßnahmen umzusetzen und Ergebnisse zur Lösung schwieriger Probleme zu finden.
Beamte der zuständigen Abteilungen des Staatsrates sind angewiesen, sich live über Videolinks auf die Beratung auf den Arbeitsbericht der Delegierten einzustimmen, sich Kommentare und Vorschläge zu notieren sowie Nachforschungen anzustellen und zu antworten, wenn die Probleme in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.
In allen Abteilungen müssen Hotlines eingerichtet werden, damit Anrufe von Delegierten und politischen Beratern angenommen werden können, heißt es in der Erklärung.
Die in den Briefings des nationalen Gesetzgebers und des obersten politischen Beratungsgremiums aufgeführten Punkte zur Arbeit der Regierung müssen unverzüglich gesammelt und zur Beantwortung an die zuständigen Abteilungen weitergeleitet werden.
